Donnerstag, 13. Oktober 2011

AUB wird dem Prasidenten uber die Notwendigkeit, ein Gesetz zur Begrenzung Schiedsverfahren Veto zutreffen

Der Verband der ukrainischen Banken werden an den Prasidenten der Ukraine Viktor Janukowitsch mit einer Begrundung fur die Notwendigkeit, das Gesetz der Ukraine "Uber Anderungen Art Veto zu suchen. 6 des Gesetzes "Uber Schiedsgerichte", die vom Parlament am 3. Februar 2011 verabschiedet wurde Dieses Gesetz sieht den Ausschluss von der Gerichtsbarkeit der Schiedsgerichte in Fallen Streitigkeiten uber Rechte der Verbraucher. Wie der Prasident der AUB Alexander Sugonyako genannten Gesetzentwurf verletzt die Rechte der Verbraucher und bedroht die Entwicklung der Schiedsgerichtsbarkeit in der Ukraine. Laut dem Prasidenten der AUB, die Rechnung tatsachlich durch die Beschrankung der Rechte der Verbraucher vorgesehen. "Wenn die Verbraucher nun gibt es eine Alternative bei der Wahl des Rechtsstreits fur die Teilnahme: Der Staat oder das Schiedsgericht, schlug dann die Annahme der Anderungen dieser Alternative fur die Verbraucher nicht" - nach einem Brief an der Prasident der AUB. Au?erdem sagen sie in der AUB, die Rechnung der Ausgaben des Haushalts erfordert und eine deutliche Steigerung der Belastung der staatlichen Gerichte, da eine erhebliche Anzahl der Falle von nicht-staatlichen Schlichtung (mehr als 30000 Falle im Jahr 2009) statt unter Berucksichtigung der Kosten der die Gebuhr wird von staatlichen Gerichten in den Haushalt berucksichtigt werden. Auch in AUB beachten Sie, dass Anderungen tatsachlich schaffen Hindernisse fur die Umsetzung durch den Prasidenten der Ukraine Rate fur die Wiederaufnahme der Kreditvergabe an das verarbeitende Gewerbe und den Burgern der Ruckfuhrung der Schulden vorgeschlagen.

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