Montag, 8. August 2011

Das Gesetz "Uber das Land" kann von April verabschiedet werden

Landesamt fur Land und Ressourcen der Ukraine hat den Entwurf eines Gesetzes uber Bodenmarkt abgeschlossen und freut sich auf seine Verabschiedung durch das Parlament bis April 2011, sagte der stellvertretende Ministerprasident Nikolai Kaljuschny. "Der Gesetzentwurf (Bodenmarkt - Ed.) Bis heute ist ausgereift und wir sind am Montag bemuht, dem Ministerkabinett der Ukraine einzufuhren. Ich denke, dass im ersten Quartal 2011, dieses Gesetz wird verabschiedet werden ", - sagte er bei einem Briefing in Kiew am Freitag. N. Kaljuschny au?erte die Hoffnung, dass ein Gesetzentwurf uber staatliche Kataster, auch erforderlich, um das Moratorium uber den Verkauf von landwirtschaftlichen Flachen durch das Europaische Parlament in der ersten Halfte dieses Jahres ubergeben werden abzubrechen. "Bis heute einen Gesetzentwurf uber staatliche Kataster gemacht Volksdeputierten, und wir vereinbarten mit den Abgeordneten, dass wir mit ihnen haben und sie werden im Februar fertig zu ersetzen Register ein neues Gesetz, und es wird in der ersten Halfte des verabschiedet werden 2011, in Kraft treten 1. Januar 2012 ", - sagte N. Kaljuschny. Der stellvertretende Abteilungsleiter wies darauf hin, dass diese Gesetze werden auf 1. Januar 2012 zu ermoglichen, offnen Verkauf von landwirtschaftlichen Flachen. In der Ukraine hat derzeit ein Verbot uber den Verkauf von landwirtschaftlichen Flachen vor der Verabschiedung von Gesetzen uber staatliche Kataster und Bodenmarkt. Daruber hinaus die Oberste Rada der Ukraine am 22. Dezember 2009 ein Gesetz verabschiedet, um zu verlangern, bis 1. Januar 2012 Moratorium uber den Verkauf von Ackerland und 19. Januar 2010 hat ein Veto des Prasidenten auf der Rechnung zu uberwinden. Parlaments vom 20. Marz 2007 verabschiedet ein Gesetz uber staatliche Kataster, spater aber der Prasident sein Veto gegen dieses Dokuments. Der Entwurf eines Gesetzes uber Bodenmarkt nur in der ersten Lesung angenommen.

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