Freitag, 29. Juli 2011

Anti-Korruptions-Gesetz wird heute nicht akzeptiert

Gesetz uber Ma?nahmen zur Verhutung und Bekampfung von Korruption in der Ukraine am Donnerstag werden nicht akzeptiert. Diese Stellungnahme wurde Vorsitzender der Partei der Regionen Fraktion, Alexander Efremov ausgedruckt. "Da mehr als 400 Anderungen an, und noch nicht bereit sich Anmeldevordruck gibt es eine vorlaufige Auffassung, dass es (das Gesetz) in zweiter Lesung in Betracht gezogen werden und zuruckgeschickt zur Uberarbeitung der dritten Lesung" - der Kopf der Fraktion. Efremov sagte, dass es notwendig ist, die dritte Lesung aller Nuancen, dass es keine Fehler in der endgultigen Fassung des Gesetzes zu prufen. Er fugte hinzu, dass die Abgeordneten auf die Erklarung Form gesetzgeberisch wollen. In der heutigen Zeit in Rechnung Form der Abgabe einer Einkommensteuererklarung ist nicht festgelegt, und nach dem Dokument muss von anderen staatlichen Institutionen zu entwickeln. "Wir stimmen dieser Erklarung und wunschen Form gesetzgeberisch", - sagte der Vorsitzende der Fraktion. Nach Efremov, wird die Erklarung innerhalb von 10 Tagen, nach dem das Gesetz uber die dritte Lesung angesehen werden konnten abgeschlossen werden. Beachten Sie, dass in dieser Legislaturperiode begann Berucksichtigung des Gesetzes gegen die Korruption. Fruher, Vertreter der parlamentarischen Mehrheit, au?erte die Hoffnung, dass die Opposition stimmte auch fur die Rechnung. Ministerium fur Industrie

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen