Angenommen das Gesetz "Uber die Regelung der Stadtentwicklung"

Die Oberste Rada der Ukraine hat das Gesetz Nr. 7418 "Uber die Regulierung der Stadtentwicklung." Uber 296 Abgeordnete gestimmt. Das Dokument stellt fur die Verbesserung der Genehmigungsverfahren in der Bauindustrie. Insbesondere die rucklaufige Zahl der Genehmigungsverfahren, Zeit zu vertreiben und die Liste der erforderlichen Dokumente. Im Lizenzierungsverfahren ist das Prinzip der "Single-Window" vorgestellt. Das Dokument stellt fur die Verbesserung der Genehmigungsverfahren in der Bauindustrie. Insbesondere die rucklaufige Zahl der Genehmigungsverfahren, Zeit zu vertreiben und die Liste der erforderlichen Dokumente. Im Lizenzierungsverfahren ist das Prinzip der "Single-Window" vorgestellt. Conduct bestimmte Arten von wirtschaftlichen Tatigkeiten sind, ohne zuvor ein Dokument ermoglicht Charakter, bezogen auf die Konformitatserklarung logistischen Anforderungen der Rechtsvorschriften zulassig. Dieses Gesetz wurde auf Initiative des stellvertretenden Ministerprasidenten Sergej Tigipko zusammen Minregionbudom, Markt-Spezialisten entwickelt, das fuhrende internationale und ukrainischen Organisationen sowie ukrainische Bauindustrie (UCA). Die Bauindustrie ist fallig Revolution>>>

Yatsuba uber die Revolution in der Bauindustrie>>>

Rechtsanwalte sprachen: Strukturreform - eine Revolution in Worten>>>

Zugleich zog der Chief Legal Amt des Hohen Rada anlasslich der Verabschiedung des Gesetzentwurfs auf die Tatsache aufmerksam, dass dieses Dokument engeren Gegenstand der offentlichen Diskussion wird, im Vergleich mit dem durch den derzeitigen Gesetzes uber Planung und Entwicklung. "Insbesondere nach geltendem Recht in die offentliche Diskussion in Einklang mit den Rechtsvorschriften Entwurf Regelungen, Gebiet der Planung und administrativ-territoriale Einheiten, ihre einzelnen Teile, die Plane der Siedlungen, detaillierte Plane fur die Gebiete, Entwicklungsprojekte, die Gebiete vereinbart werden , Stadtplanung Studienobjekte Zuteilung der Stadtentwicklung. Zur gleichen Zeit, nach Artikel 21 des Gesetzes "Uber die Regelung der Stadtentwicklung" der offentlichen Diskussion entwickelt und vereinbart den Entwurf Masterplane fur Siedlungen. "Unter Berucksichtigung der bestehenden Richtlinien fur den Betrieb des Gesetzes wahrend der offentlichen Anhorungen der individuellen Rechte von Personen, die in den Gebieten aufhalten, auf die die entwickelten Dokumentation oder auf einem benachbarten Gebiet, sowie Eigentumer und Nutzer von Grundstucken, befindet auf dem Gebiet, fur die Dokumentation entwickelt, glauben wir, dass die eingereichten Rechnung kann Inhalt und Umfang der bestehenden Rechte des Einzelnen, einschlie?lich der gema? Artikel 50 der Verfassung der Ukraine, die nicht von Teil 3 des Artikels ist zulassig eingeschrankt werden 22 der Verfassung der Ukraine "- so in den Erlauterungen der gesetzlichen Management von BP, um den Text eines Dokuments vorbereitet zweite Lesung. Allerdings hat diese Kritik von Juristen an der Annahme des Gesetzes von den Abgeordneten nicht berucksichtigt. Recall, Do jetzt, nach der Werchowna Rada verabschiedete ein Rahmengesetz, wird das Kabinett haben, umgehend zu entwickeln und eine Entschlie?ung verabschieden, die erklaren wurde und Klarung der wichtigsten Punkte der Bautatigkeit. Laufende und geplante Arbeiten im selben Teil der Arbeitsgruppe: die Teilnahme von Vertretern Minregionstroya, UBA und anderen offentlichen Organisationen. "Diese beiden Dokumente als Richtschnur fur die Bauindustrie. Kein komplizierter und unubersichtlicher burokratischer Vorschriften muss nicht "- sagte der stellvertretende Ministerprasident Sergej Tigipko. "Das Urteil, welches das Gesetz folgen wird" On Regulierung der Stadtentwicklung viele Dinge, die nicht im Gesetz vorgesehen werden kann klaren wird. Gibt es Einschlie?lich wird in den Prozess der Preisfindung beschrieben werden, "- sagte der Chef des ukrainischen Bauindustrie Lion Partskhaladze.