OL Gelubde nicht auf Gesetze ohne National odobryamsa machen

Alle aktuellen Regierung gesetzgeberische Initiativen zur Prufung im Plenum eingereicht werden nur mit offentlicher Unterstutzung. Die Erklarung wurde zum Vorsitzenden der parlamentarischen Fraktion der Partei der Regionen, Alexander Jefremow, anlasslich einer Sitzung des Rates der versohnliche Werchowna Rada. "Die Arbeit in der legislativen Arena getan werden soll, verstandlicher zu machen und unterstutzt sie. Deshalb sind alle Rechnungen, die wir mitbringen, um die Sitzung Saal des Parlaments, sind eine ernste Peer-Review-Prozess und Diskussionen mit Politikern und der Zivilgesellschaft. Falls die Rechnung nicht findet die Unterstutzung der Offentlichkeit, werden wir nie akzeptieren eine Entscheidung uber seine Einfuhrung der Abstimmung, "- sagte Efremov. Er betonte auch, dass der Anteil der PR mit der Regierung und Prasidialverwaltung wird weiterhin wichtige soziale und wirtschaftliche Gesetzgebung in Zukunft produzieren. Daran erinnern, dass heute das Parlament Berucksichtigung des Arbeits-und Wohnungswesen Codes verschoben. Ahnliche Initiativen, die der Vorsitzende von BP, Wolodymyr Lytwyn. Ein solcher Vorschlag, erklarte er obschestvennnoy negative Reaktion auf eine Reihe von Bestimmungen in den Codes enthalten. Erster stellvertretender Ministerprasident Andriy Klyuyev wiederum sagte, dass die Regierung keine Einwande gegen die Berucksichtigung der Ubertragung Codes hat. Ministerium fur Industrie