Der Widerstand gegen Veranderungen im Wahlgesetz

Anderungen des Wahlgesetzes wird die Beschneidung der Demokratie in der Ukraine fuhren. Bei dem Briefing sagte der stellvertretende aus BYUTB Alexander Turtschinow. Nach MP, die aktuellen Anderungen, die von der Arbeitsgruppe zur Verhinderung der Opposition an den Wahlen teilnehmen sollen entwickelt werden. Aus seiner Sicht ist die grundlegende Positionen von Veranderungen in Wahlgesetze zu den Wahlkommissionen auf allen Ebenen steuern, unkontrollierte Druck der Stimmzettel, sowie zur Erleichterung des Verfahrens fur den Entzug einer Kandidatin aus dem Wahlprozess. A. Turtschinow darauf hingewiesen, dass in den kommenden Monaten die entsprechenden Anderungen des Wahlgesetzes im Parlament vorgestellt werden, und forderte die bestehende Behorde, um das Dokument zu verbreiten. "Das Beste, was der Prasident machen konnte, das Beste, was jetzt machen kann Macht - nicht beruhrt das Wahlgesetz, das heute existiert in der Ukraine, und damit fur demokratische Wahlen in dem Land geben", - sagte der Politiker. Er glaubt, dass die derzeitige Wahlgesetz hat ihre Effizienz bewiesen. Daran erinnern, dass das National Democratic Institute (USA) aus der Arbeitsgruppe kam auf die Verbesserung der Wahlgesetze in der Ukraine. "NDI hat beschlossen, seine Aktivitaten in der Arbeitsgruppe auszusetzen, solange die Arbeiten an dem Gesetzentwurf nicht transparenter geworden und reagiert auf unterschiedliche Ansichten", - bemerkt in einem Brief an NDI. Zuvor berichtete, dass der Prasident der Ukraine Viktor Janukowitsch hat den Vorschlag der Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Wahlgesetze in Bezug auf die konzeptionelle Grundlage fur die Zukunft des Gesetzes betrachtet und auf die Positionen, auf denen empfiehlt, einen Gesetzentwurf zu identifizieren. Ministerium fur Industrie