Rada gescheitert Opposition Idee Jazenjuk

Die Oberste Rada der Ukraine weigerte sich, die Aktivitaten der Opposition in den Gemeinderaten zu regulieren. Die Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzentwurf Zahl 7256 hat heute nur 29 Abgeordnete in das erforderliche Minimum 226. Bill sieht vor, dass die Opposition in den Gemeinderaten besteht aus Abgeordneten und Fraktionen, die nicht in der Mehrheit sind inbegriffen und der Opposition haben Tatigkeit ausgewiesen werden. Auch Dokument legt die Opposition gleichen Zugang zu offentlichen und die meisten Medien. Es wurde auch vorgeschlagen, die Opposition Position des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Obersten Rates der Krim und der Sekretar der Gemeinderate und permanente und temporare Ausschusse der Gemeinden zu bilden konsolidieren, mit der Teilnahme der Mehrheit und Opposition in gleichen Anteilen . Der Autor des Gesetzentwurfs ist Ex-Lautsprecher Jazenjuk. Zuvor war er auch versuchte erfolglos, die Aktivitaten der Opposition im Parlament zu legalisieren. Daran erinnern, dass am Mittwoch das Parlament in erster Linie gesetzgeberischen Initiativen der Opposition gemacht Berucksichtigung. Ministerium fur Industrie