Gesetz uber die Stadtplanung entfesselt

Von Janukowitsch mussen das Gesetz Veto "zur Regulierung der Stadtentwicklung am 17. Januar um 12:00 in Kiew Nichtregierungsorganisationen und Aktivisten aus dem Senden der Prasident ersuchenden Veto der Obersten Rada der Ukraine angenommen teilen" Uber Regulierung der Stadtentwicklung. "Wenn das Gesetz unterzeichnet ist, werden keine offentlichen Gerichtsverhandlungen oder Architektur-und Umweltvertraglichkeitsprufungen keine Rolle spielen. Das Gesetz, durch gro?e Entwickler konzipiert, lasst die Baume geschnitten, legte einen Zaun und einen Graben auszuheben, ohne Abstimmung mit den Menschen, Historikern und Umweltschutzern. Recall, angenommen 14. Januar Werchowna Rada der Ukraine das Gesetz N 7418 "zur Regulierung der Stadtentwicklung." "Fur" vote 296 Abgeordneten. Das Dokument stellt fur die Verbesserung der Genehmigungsverfahren in der Bauindustrie. Insbesondere die rucklaufige Zahl der Genehmigungsverfahren, Zeit zu vertreiben und die Liste der erforderlichen Dokumente. Dieses Gesetz wurde auf Initiative des stellvertretenden Ministerprasidenten Sergej Tigipko zusammen Minregionbudom, Markt-Spezialisten entwickelt, das fuhrende internationale und ukrainischen Organisationen sowie ukrainische Bauindustrie (UCA). Main Rechtsabteilung der Werchowna Rada wahrend der Verabschiedung der Gesetzesvorlage lenkte die Aufmerksamkeit auf die Tatsache, dass dieses Dokument das Thema der offentlichen Diskussion verengt, im Vergleich mit dem durch den derzeitigen Gesetzes uber Planung und Entwicklung. "Insbesondere nach geltendem Recht in die offentliche Diskussion in Einklang mit den Rechtsvorschriften Entwurf Regelungen, Gebiet der Planung und administrativ-territoriale Einheiten, ihre einzelnen Teile, die Plane der Siedlungen, detaillierte Plane fur die Gebiete, Entwicklungsprojekte, die Gebiete vereinbart werden , Stadtplanung Studienobjekte Zuteilung der Stadtentwicklung. Zur gleichen Zeit, nach Artikel 21 des Gesetzes "Uber die Regelung der Stadtentwicklung" der offentlichen Diskussion entwickelt und vereinbart den Entwurf Masterplane fur Siedlungen. "Unter Berucksichtigung der bestehenden Richtlinien fur den Betrieb des Gesetzes wahrend der offentlichen Anhorungen der individuellen Rechte von Personen, die in den Gebieten aufhalten, auf die die entwickelten Dokumentation oder auf einem benachbarten Gebiet, sowie Eigentumer und Nutzer von Grundstucken, befindet auf dem Gebiet, fur die Dokumentation entwickelt, glauben wir, dass die eingereichten Rechnung kann Inhalt und Umfang der bestehenden Rechte des Einzelnen, einschlie?lich der gema? Artikel 50 der Verfassung der Ukraine, die nicht von Teil 3 des Artikels ist zulassig eingeschrankt werden 22 der Verfassung der Ukraine "- so in den Erlauterungen der gesetzlichen Management von BP, um den Text eines Dokuments vorbereitet zweite Lesung. Allerdings hat diese Kritik von Juristen an der Annahme des Gesetzes von den Abgeordneten nicht berucksichtigt.