Sonntag, 12. Juni 2011

Metro Verbot zu privatisieren

Die Oberste Rada der Ukraine registriert Entwurf eines Gesetzes uber die U-Bahn, die die rechtlichen, institutionellen und sozio-okonomischen Prinzipien der Konstruktion, Entwicklung und Betrieb der U-Bahn in der Ukraine bestimmt. Bill № 8200 von 2011.03.03 an den Ausschuss der Volksdeputierten von Julia Timoschenko Bloc-B, Jury Serbin. Das Gesetz ist auf die Schaffung gunstiger Bedingungen fur die Bedurfnisse der Burger in erschwingliche, hochwertige und sichere Beforderung dieser Art von stadtischen elektrischen Verkehrs abzielen. Insbesondere wird vorgeschlagen, um festzustellen, dass die Eigenschaft einer U-Bahn Aufgabe der staatlichen oder kommunalen Eigentum ist. Metro-Eigenschaft ist nicht Gegenstand der Privatisierung. Auch schlagt die Rechnung an die Abgabenordnung, wonach das Land im Rahmen des kommunalen elektrische U-Bahn nicht besteuert werden zu andern. Recall eMinisterstvo Wirtschaft hat die Privatisierung von thermischen Kraftwerken Erlaubnis, U-Bahnen und Eigentum Komplexe von Unternehmen der Luftfahrt-Industrie initiiert.

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