BP Sollwert in der Debatte uber den Beitritt zur Zollunion?

Die Werchowna Rada verabschiedete die Resolution "Uber die Empfehlungen der parlamentarischen Anhorungen zu dem Thema:" Der Staat und die Perspektiven der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU (FTA) und Zollunion. "Stimmten fur diesen Beschluss 289 von 385 Personen die Abgeordneten der Ukraine, registriert Sitzungssaal. Im Einklang mit dem Dekret, sollte das Kabinett der Minister im vierten Quartal 2011 informieren das Parlament uber den Stand der Umsetzung der Empfehlungen der parlamentarischen Anhorungen. Die Empfehlung stellt fest, dass die europaische Integration durch eine der wichtigsten au?enpolitischen Prioritaten unseres Staates bestimmt wird, und die wichtigsten vorrangigen Aufgaben fur die nahe Zukunft ist der Abschluss der Verhandlungen und die Unterzeichnung des Abkommens uber die Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU als integraler Bestandteil des Assoziierungsabkommens mit der EU. Gleichzeitig beachten Sie, dass die Unterstutzung von Handels-und Wirtschaftsbeziehungen, wissenschaftlich-technischen und Investitionen Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und im Ausland auf gegenseitiger Basis und bezieht sich auf die Grundprinzipien der Au?enpolitik. "Das ist eine starke Basis fur die Entwicklungszusammenarbeit mit dem neu geschaffenen Zollunion von Belarus, Kasachstan und Russland, sowohl auf multilateraler und bilateraler beide Seiten vorteilhaften Grundlage" - in den Empfehlungen angegeben. Gema? dem Dokument wird die Werchowna Rada empfohlen, die Bemuhungen um Verabschiedung von Gesetzen zur Anpassung der ukrainischen Gesetzgebung an EU-Gesetzgebung ausgerichtet und Normen und Prinzipien der WTO zu intensivieren, einen Mechanismus der parlamentarischen Kontrolle, was unmoglich die Annahme von Rechtsakten machen wurde, die Gegenstand der rechtlichen Regelung im Zusammenhang mit den vorrangigen Bereichen der Anpassung der ukrainischen Gesetzgebung an EU-Recht und den Normen und Prinzipien der WTO und nicht den Anforderungen des europaischen Rechts. Kabinett wird empfohlen, die aktive Arbeit auf die Schaffung der Freihandelszone zwischen der Ukraine und der EU fortzusetzen, sowie uber den Abschluss und die anschlie?ende Umsetzung des neuen Vertrags zur Grundung einer Freihandelszone innerhalb der GUS uber die Grundsatze und Bedingungen der Welt Trade Organization mit der bedingungslosen Bestimmung des nationalen ukrainischen Interessen im Rahmen des Schutzes der nationalen Hersteller von High-Tech-Produkten und Produkten mit hoher Verarbeitung, Konservierung des industriellen Potenzials der Ukraine, fur Investitionen und eine beschleunigte Modernisierung der ukrainischen Wirtschaft zu gewinnen. Als stellvertretende Vorsitzende der Werchowna Rada Mykola Tomenko, kommentiert diese Entscheidung, BP damit ein Ende gesetzt, die Debatte uber die Ukraine den Eintritt in die Zollunion.