Sonntag, 11. Dezember 2011

OL sah, dass Timoschenko hat nicht korrekt verhalten

Die Annahme von Anderungen der Strafprozessordnung, dass die Ermittler vor Gericht gehen lassen in der Zeit der Einarbeitung der mit dem Fall angeklagt zu bestimmen, nicht zu verzogern das Verfahren. Die Erklarung wurde zum Vorsitzenden der parlamentarischen Fraktion der Partei der Regionen, Alexander Jefremow, auf einem Briefing. Nach ihm einige Politiker zuvor so auf die strafrechtliche Verantwortung fur Verbrechen wahrend seiner Amtszeit begangen zu entziehen versucht. "Es scheint auf der Oberflache eine einfache Wahrheit, dass die Menschen nicht wollen, sich mit der Untersuchung Materialien, Berucksichtigung der Verzogerung ein Ziel - im Rahmen eines regularen Wahlen kommen und der Strafe zu entgehen. Weil das Gesetz schreibt vor, dass Menschen, die in den Wahlprozess sind, nicht strafrechtlich verfolgt werden konnen. Ich glaube nicht, dass dies der richtige Weg ist, "- sagte der Vertreter der PR. Er sagte, dass nun die KPCh beschrankt nicht die Zeit Bekanntschaft des mit dem Fall angeklagt, sondern stellt nur die Ermittler das Recht, an das Gericht fur die Ermittlung dieser Frist einzulegen. Nach Efremov, kann das Gericht bestimmen, einen ausreichend langen Zeitraum, sich umfassend mit dem Fall Materialien kennen. Im Gegenzug hat Erster Stellvertretender Vorsitzender Andrei Koschemjakin BYUTB Fraktion nicht ausschlie?en, dass die Opposition das Verfassungsgericht gebeten, die Rechtswidrigkeit der Anderungen in der Strafprozessordnung, heute angenommen hat. "Dieses Gesetz speziell sind sie unter (ehemaligen Premierministerin Julia) Timoschenko tun, dann zu stornieren und alle anderen Strafsachen werden wie bisher behandelt werden," - sagte er. Daran erinnern, dass heute BYUTB Abgeordneten auf die Arbeit des Parlaments blockiert und durchkreuzen die Annahme von Anderungen der KPCh versucht. Sie waren daran aber von den Vertretern der Partei der Regionen verhindert. Als Ergebnis wurden die entsprechenden Anderungen des Kodex vorgelegt. Beachten Sie, dass am 31. Marz Ermittler fur besonders wichtige Falle der Generalstaatsanwaltschaft in einem Brief an ehemalige Ministerprasidentin Julia Timoschenko mit einer anderen Erklarung, dass der Angeklagte darf nicht unangemessen verzogert den Prozess der Gewohnung an Strafsache Materialien. In dem Schreiben erklart, dass im Marz dieses Jahres, Julia Timoschenko, der Bestatigung ihres Aussehens, 6 mal nicht zu einem Ermittler kommen, nicht einen Grund. Ministerium fur Industrie

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