Dienstag, 25. Oktober 2011

Anti-Korruptions-Gesetz - ein Schritt weg von Akzeptanz

Anti-Korruptions-Gesetz, strengere Verhaltensregeln fur Beamte ist ein Schritt weg von Akzeptanz. Bereits in der ersten Februar-Woche kann er vom Parlament genehmigt werden und dann durch den Prasidenten, wenn sie unmittelbar nach ihrer Veroffentlichung im Voice of Ukraine "das Gesetz in Kraft tritt, die Zeitung Segodnya unterzeichnet. "Grundsatzlich verstehe ich nicht warum es notwendig, die alten Gesetze abzuschaffen und neue zu knupfen wurde - und sagt. Fr. Leiter der Anti-Korruptions-Ausschuss des Parlaments Gennadi Moskal. - Das Gesetz wurde auf 5%, nicht mehr geandert, dass alle akzeptieren konnten in der geanderten Fassung, und ab dem 1. Januar hatte er gehandelt haben. Ich sagte der Fuhrer der Fraktion der Regionen, die gerade resumierte der Prasident. "Nach Moskal, ist das neue Gesetz auch nicht ohne Fehler:" Zum Beispiel die Themen Korruption in ihm benannt nur NGOs, obwohl sie sein sollte, zu schreiben, und Parteien, die sich um die wichtigsten Korruption bluhte "Er. glaubt, dass das Gesetz so bald wie moglich getroffen werden sollten: "Am 2. Februar, halten wir es an den Ausschuss. Es wird schnell sein - zwischen dem ersten und zweiten Lesung insgesamt 32 Anderungsantrage, und die kleineren. Also, was ist das Gesetz vom 3. Februar, konnen Sie in der Halle zu machen. "Rufen Sie den Anti-Korruptions-Paket von Rechtsvorschriften im Sommer 2009 verabschiedet wurde. Am Anfang war es vorgesehen, dass er 2010 in Kraft kommen, dann - ab 1. April 2010 und spater - im Jahr 2011. Am Ende, zehn Tage vor Neujahr es abgesagt wurde. Prasident Viktor Janukowitsch hat ein neues Gesetz, das die erste Lesung am 23. Dezember verabschiedet.

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