Dienstag, 26. Juli 2011

BP vereinbart, das Gesetz uber die Storung zu andern

Die Oberste Rada der Ukraine hat der Gesetzentwurf zur Anderung des Gesetzes uber Trauben und Wein "auf die Zustandigkeit der zentralen Exekutive auf die Landwirtschaft. Berichtet von der Informationsabteilung bei ASU. Fur eine Entscheidung 296 Abgeordnete gestimmt. Entwurf eines Gesetzes № 7049 schlagt vor, einen eigens ermachtigten zentrale Exekutivorgan der Landwirtschaft das Recht vor, eine Liste der Dokumente fur die Produktion von Wein zu schaffen, das Verfahren fur ihre Vorlage, Genehmigung und Zustimmung (unter dem derzeitigen Wortlaut des Gesetzes dieses Recht gehort auf dem Ministerkabinett). Das Dokument bietet auch der vierte Teil von Artikel 15 des geltenden Rechts, die mit der weiteren Verarbeitung oder Vernichtung von verfalschten Wein, Wermut, Weinbrand Ukraine, Schnaps, vom Gericht beschlagnahmt Angebote, die Formulierung "in Ubereinstimmung mit dem Verfahren genehmigt das Ministerkabinett der Ukraine ".

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